Nicht genügend für Dampfverbot

durchgefallen

Eine eindeutige Abfuhr erhält das Dampfverbot im Begutachtungsverfahren zum Tabakgesetz. Von den 50 bislang eingelangten Stellungnahmen wurden 38 veröffentlicht. (Privatpersonen müssen einer Veröffentlichung zustimmen). Davon sprechen sich 26, das sind über 73%,  gegen eine Aufnahme der E-Zigaretten in das Tabakgesetz aus.
Beim generellen Rauchverbot halten sich Zustimmung und Ablehnung ungefähr die Waage.

Die bereits 1 Woche vor Ende der Begutachtungsfrist ungewöhnlich hohe Anzahl an Stellungnahmen und deren eindeutige Botschaft zeigt, dass der Regierungsentwurf am Willen der Bevölkerung um Längen vorbei geht.
stellungnahmen_auswertung

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s